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AGB



Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für multimediale Fortbildungsprodukte der TeleLex GmbH



Die TeleLex GmbH (nachfolgend TeleLex genannt) ist ein gemeinsames Unternehmen der DATEV eG (nachfolgend DATEV genannt) und des Verlags Dr. Otto Schmidt KG (nachfolgend Otto Schmidt Verlag genannt). Die TeleLex vertreibt Fachliteratur und multimediale Fortbildung zu rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Themen an Juristen sowie deren Mitarbeiter (nachfolgend Kunden genannt) auf Basis dieser Geschäftsbedingungen.

1. Anwendungsbereich


Für Geschäftsbeziehungen zwischen der TeleLex und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die TeleLex stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.

2. Kundenkonto


2.1 Aktivierung des Kundenkontos

Bei der erstmaligen Bestellung eines Produktes erhalten Sie eine E-Mail zur Aktivierung Ihres Kundenkontos. Diese E-Mail enthält einen Aktivierungslink. Mit Benutzername und individuellem Passwort können Sie Ihr Kundenkonto aktivieren. Mit der Aktivierung des Kundenkontos bekommen Sie die Administratorenrechte für dieses Konto zugeteilt.

2.2 Nutzung des Kundenkontos

In Ihrem Kundenkonto werden Ihnen alle Produkte der TeleLex, die Sie erworben haben, angezeigt. E-Books können Sie direkt aus dem Kundenkonto heraus nutzen (Siehe Abschnitt 4.2). Aus dem Kundenportal heraus können Sie den virtuellen Seminarraum zu Ihren Online-Seminaren betreten. Zudem können Sie selbst Online-Seminare im Rahmen der Vorschriften von Abschnitt 8 umbuchen oder im Rahmen der Vorschriften von Abschnitt 7 stornieren.

2.3 Nutzung von elektronischen Publikationen durch Dritte

In Ihrem Kundenkonto können Sie Kollegen, die an Ihrem Kanzlei-/Unternehmensstandort arbeiten, für die Nutzung von elektronischen Publikationen freischalten. Eine darüber hinausgehende Nutzung von elektronischen Publikationen durch Kollegen an anderen Standorten Ihrer/s Kanzlei/Unternehmens oder durch Dritte außerhalb Ihrer/s Kanzlei/Unternehmens ist nicht zulässig. Nach Eingabe von Name und E-Mail-Adresse erhält Ihr Kollege eine Aktivierungs-E-Mail und durch Vergabe eines eigenen Passworts die Nutzungsrechte an den elektronischen Publikationen.

2.4 Nutzung von Lernerfolgskontrollen durch Dritte

Beinhaltet ein Produkt der Fachliteratur eine Lernerfolgskontrolle (Siehe Abschnitt 4.3), so darf diese ausschließlich durch den Käufer durchgeführt werden. Eine Weitergabe an Kollegen an Ihrem Kanzlei-/Unternehmensstandort oder an Dritte außerhalb Ihrer/s Kanzlei/Unternehmen ist nicht gestattet.

3. Online-Seminare


3.1 Vertragsschluss, Zustandekommen eines Vertrages und Durchführung des Seminars

3.1.1 Die TeleLex bietet Ihnen kostenpflichtige Live-Seminare (Online-Seminare) im Internet an. Die logistische und technische Abwicklung der Online-Seminare erfolgt durch DATEV. Eine Begleitunterlage in elektronischer Form ist Bestandteil des Online-Seminars.

3.1.2 Die Online-Darstellung des Sortiments ist kein bindendes Angebot der TeleLex. Vielmehr wird Ihnen die Möglichkeit gegeben, Ihrerseits ein verbindliches Angebot zur Nutzung des von Ihnen gewählten Online-Seminars abzugeben. Dieses Angebot geben Sie ab, indem Sie nach Durchlaufen des Bestellvorgangs die Bestellung durch Aktivierung der Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" absenden. Die Annahme des Angebots steht im freien Ermessen der TeleLex. Nimmt die TeleLex das Angebot nicht an, so werden wir Ihnen dies unverzüglich mitteilen. Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande durch eine schriftliche Bestätigung der Bestellung an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse.

3.1.3 Kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und TeleLex nicht zustande, obwohl Sie den Seminarpreis bereits bezahlt haben, so erstattet TeleLex Ihnen den vollen Seminarpreis zurück.

3.1.4 TeleLex führt die Online-Seminare durch. Die technische Durchführung erfolgt über die Seminarsysteme der DATEV.

3.2 Durchführung der Online-Seminare

3.2.1 Pro Anmeldung erhalten Sie einen Zugang zum virtuellen Seminarraum der Online-Seminare. Rechtzeitig vor Beginn des Seminars erhalten Sie Zugriff auf Ihre Zugangsberechtigung und ein Kennwort. Zugangsberechtigung und Kennwort dürfen an Dritte nicht weitergegeben werden, sind nicht übertragbar und dürfen nicht zum mehrfachen Einloggen im virtuellen Seminarraum benutzt werden.

3.2.2 Unter einem Zugang versteht man die einmalige Berechtigung zum Betreten des virtuellen Seminarraums zum gebuchten Online-Seminar. Dafür benötigen Sie exklusive Zugangsdaten. Entscheidend ist der Zugang pro Endgerät, über welchen die Teilnahme am Online-Seminar erfolgt. Sie können den Seminarraum alternativ auch über Ihr Kundenkonto betreten. Über einen Zugang können beliebig viele Personen am Online-Seminar teilnehmen, indem sie zum Beispiel zusammen an einem PC oder via Beamer und Lautsprecherboxen das Seminar in einem Besprechungsraum anhören. Für die Schaffung der erforderlichen technischen Voraussetzungen zur Teilnahme an Online-Seminaren sind Sie selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere für die Beschaffung und den Unterhalt der benötigten Hardware sowie für die Herstellung einer Verbindung von Ihrem eigenen Endgerät zum virtuellen Seminarraum über das Internet. Für die Nutzung der Online-Seminare benötigen Sie den Adobe Flash Player in der jeweils aktuell gültigen Version. Die TeleLex übernimmt hierfür keinerlei Kosten oder sonstige Verpflichtungen.

3.2.3 Werden zu einem Online-Seminar digitale Begleitunterlagen angeboten, so stehen Ihnen diese am Seminartag im Seminarraum zum Download zur Verfügung.

3.2.4 Der Zugang zum Seminarraum wird für Sie 3 Tage vor Seminarbeginn freigeschaltet. Ab diesem Zeitpunkt können Sie mit Ihren Zugangsdaten den Seminarraum betreten.

3.2.5 Um das Seminar stets auf dem aktuellen Stand zu halten, behält sich TeleLex angemessene inhaltliche Abweichungen und Aktualisierungen gegenüber der Seminarbeschreibung vor.

3.3 Online-Seminare als Pflichtfortbildung für Fachanwälte nach § 15 Abs. 2 Fachanwaltsordnung (FAO)

3.3.1 TeleLex bietet Online-Seminare an, die als Pflichtfortbildung für Fachanwälte nach § 15 Abs. 2 FAO von Ihrer zuständigen Rechtanwaltskammer anerkannt werden können. Diese Seminare sind als solche gekennzeichnet. Die TeleLex setzt bei diesen Seminaren ein besonderes technisches Verfahren zum Nachweis der durchgängigen Teilnahme am Online-Seminar ein, mit dem die Anforderungen der Norm des § 15 Abs. 2 FAO erfüllt werden.

3.3.2 Am Ende des Online-Seminars können Sie einen Fortbildungsnachweis nach § 15 Abs. 2 FAO anfordern und zur Anerkennung des Online-Seminars als Pflichtfortbildung bei Ihrer zuständigen Rechtsanwaltskammer einreichen. Dieser Fortbildungsnachweis kann nur auf die Person ausgestellt werden, die als Seminarteilnehmer bei der Buchung des Online-Seminars eingetragen wurde. Nehmen weitere Personen über den Zugang am Seminar teil, so können diese keinen Fortbildungsnachweis nach § 15 Abs. 2 FAO beantragen.

3.3.3 Über die Anerkennung des Online-Seminars als Pflichtfortbildung für Fachanwälte nach § 15 Abs. 2 FAO entscheidet alleine die für Sie zuständige Rechtsanwaltskammer. TeleLex übernimmt keine Garantie, dass das Online-Seminar als Pflichtfortbildung von Ihrer Rechtsanwaltskammer anerkannt wird. Regressansprüche gegenüber der TeleLex aus einer Nichtanerkennung sind ausgeschlossen.

4. Publikationen


4.1 Vertragsschluss, Zustandekommen eines Vertrages

TeleLex bietet kostenpflichtige Publikationen sowohl als Print- als auch als elektronische Ausgabe an. Einzelne Titel können in beiden Versionen elektronische Anhänge enthalten, die Ihnen über Ihr Kundenkonto zur Nutzung zur Verfügung stehen. Diese Anhänge sind Bestandteil des jeweiligen Produktes und unterliegen dessen Nutzungsregeln im Sinne der Abschnitte 4.2 und 4.3. Dies gilt nicht für die Lernerfolgskontrollen, die den Nutzungsbeschränkungen des Abschnitts 4.4 unterliegen.

Die Online-Darstellung des Sortiments ist kein bindendes Angebot der TeleLex. Vielmehr wird Ihnen die Möglichkeit gegeben, Ihrerseits ein verbindliches Angebot zum Erwerb des von Ihnen gewählten Buches abzugeben. Dieses Angebot geben Sie ab, indem Sie nach Durchlaufen des Bestellvorgangs die Bestellung durch Aktivierung der Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" absenden. Die Annahme des Angebots steht im freien Ermessen der TeleLex. Nimmt die TeleLex das Angebot nicht an, so werden wir Ihnen dies unverzüglich mitteilen. Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande durch eine schriftliche Bestätigung der Bestellung an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse.

4.2 Printausgabe

Nach dem Erwerb einer Publikationen (Printausgabe) erfolgt der Versand an die von Ihnen angegebene Postadresse innerhalb von drei Werktagen.

4.3 Elektronische Ausgabe

Nach dem Erwerb einer elektronischen Ausgabe einer Publikation erfolgt die Bereitstellung durch TeleLex in dem gesicherten Bereich Ihres Kundenkontos in den Dateiformaten .pdf und .epub.

Die elektronische Ausgabe steht sämtlichen Mitarbeitern am Kanzlei-/Unternehmensstandort in den Dateiformaten .pdf und .epub zum Download zu Verfügung, die durch den Administrator des TeleLex-Kundenkontos freigeschaltet worden sind.

4.4 Lernerfolgskontrolle

Publikationen, die für die Fachanwaltsfortbildung nach § 15 Abs. 4 Fachanwaltsordnung geeignet sind, erhalten zusätzlich eine Lernerfolgskontrolle in Form eines Multiple-Choice-Tests. Diese Produkte sind als solche gekennzeichnet. Sie können den Test aus Ihrem Kundenkonto heraus starten. Nach erfolgreichem Abschluss dieses Tests erhalten Sie einen Fortbildungsnachweis zur Anerkennung als Pflichtfortbildung nach § 15 Abs. 4 FAO als PDF-Datei, den Sie zur Weitergabe an Ihre zuständige Rechtsanwaltskammer ausdrucken oder in Ihrem Kundenkonto speichern können.

Über die Anerkennung des Nachweises als Pflichtfortbildung für Fachanwälte nach § 15 Abs. 4 FAO entscheidet alleine die für Sie zuständige Rechtsanwaltskammer. TeleLex übernimmt keine Garantie, dass das Bestehen der Lernerfolgskontrolle als Pflichtfortbildung von Ihrer Rechtsanwaltskammer anerkannt wird. Regressansprüche gegenüber der TeleLex aus einer Nichtanerkennung sind ausgeschlossen.

5. Widerruf


5.1 Widerrufsrecht Online Seminare

Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Das Muster-Widerrufsformular finden Sie hier.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Die Widerrufsfrist beträgt im Falle eines Kaufvertrags vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Die Widerrufsfrist beträgt im Falle eines Vertrags über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Das gilt nicht, wenn Sie dem Beginn des Vertrags während der Widerrufsfrist zugestimmt und zur Kenntnis genommen haben, dass Sie infolgedessen Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der TeleLex GmbH, Virnsberger Str. 63, 90431 Nürnberg Tel.: +49 0911 319-36891, Fax: +49 0911 319-4727, service@telelex.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5.2 Widerrufsrecht Publikationen

Für den Widerruf der Printausgabe als Verbraucher gelten die dargestellten Regelungen entsprechend Abschnitt 4.1.

Für den Widerruf der digitalen Versionen als Verbraucher wird auf die gesetzlichen Regelungen des § 312d BGB verwiesen.

5.3 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Für den Fall einer Warenrücksendung können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften, Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Ende der Widerrufsbelehrung


6. Preise und Zahlungsbedingungen


6.1 Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung.

6.2 Alle Preise sind Nettopreise und gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.3 TeleLex bietet Ihnen für die Bezahlung folgende Verfahren an:
  • Sofortüberweisung
  • Kreditkarte
  • PayPal
  • Rechnungskauf
  • Lastschrift

6.4 Bei Bezahlung mittels Sofortüberweisung kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und dem Payment-Provider SOFORT AG zustande. Nach der "Bestellung prüfen"-Seite werden Sie direkt zu ihrem Online-Banking Konto geleitet. Dort können Sie mit ihrer PIN/TAN die Überweisung bestätigen. Ab diesem Zeitpunkt gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SOFORT AG.

6.5 Bei Bezahlung mittels Kreditkarte, Rechnungskauf und Lastschrift kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und dem Payment-Provider secupay AG zustande. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der secupay AG.

6.6 Bei Bezahlung mittels PayPal kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und dem Payment-Provider PayPal (Europe) S.à r. l. et Cie, S.C.A. zustande. Nach der Bestätigung Ihres Kaufs werden Sie automatisch auf die PayPal-Bestätigungsseite geleitet und können sich dort bei PayPal einloggen. Ab diesem Zeitpunkt gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PayPal (Europe) S.à r. l. et Cie, S.C.A..

7. Rücktrittsrecht Online-Seminar


7.1 Der Rücktritt von einem Online-Seminar ist nur bis zu einer Frist von 8 Kalendertagen vor Seminarbeginn kostenfrei möglich. Bei einem späteren Rücktritt entstehen 50 % der Seminargebühren als Stornogebühr.

7.2 Der Rücktritt ist schriftlich per Kontaktformular, Brief, Fax oder E-Mail zu erklären.

7.3 TeleLex verpflichtet sich zur Erstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Ihrer Erklärung.

8. Umbuchung Online-Seminar


8.1 Sie können schriftlich per Kontaktformular, Brief, Fax oder E-Mail ohne Nennung von Gründen ein gebuchtes Seminar bis zu 8 Kalendertagen vor Seminarbeginn kostenfrei auf einen alternativen Veranstaltungstermin umbuchen, indem Sie der TeleLex aus dem Online-Angebot einen neuen Wunschtermin des gebuchten Seminars mitteilen. Die TeleLex ist bemüht, Ihnen den Zugang zu diesem neuen Termin zu ermöglichen. Ein Rechtsanspruch darauf besteht jedoch nicht.

8.2 Kommt eine Umbuchung auf einen neuen Termin nicht zustande oder treten Sie von dem gebuchten Seminar zurück, so gelten die Rücktrittsregelungen nach Ziffer 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen analog.

9. Absage eines Seminars


Wird ein Online-Seminar wegen zu geringer Teilnehmerzahl (spätestens 7 Kalendertage vor Seminartermin) oder aus einem wichtigen Grund (z.B. kurzfristige Erkrankung des Referenten) abgesagt, so werden Sie unverzüglich über die Absage informiert. Bietet TeleLex Ihnen einen alternativen Seminartermin an, so können Sie über dessen Annahme frei entscheiden. Für den Fall, dass Sie sich gegen die Annahme des Angebots entscheiden, erstattet TeleLex Ihnen den vollen Seminarpreis zurück. Für vergebliche Aufwendungen oder sonstige Nachteile, die Ihnen durch die Absage entstehen, kommt die TeleLex nicht auf.

10. Haftung


TeleLex haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung sowie für das Fehlen von Garantieangaben. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der TeleLex bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (vertragswesentlich sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen) beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Haftung aus zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen (z.B. Produkthaftungsgesetz). Im Übrigen ist die Haftung der TeleLex bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

11. Datenschutz und Geheimhaltung


11.1 Sämtliche persönlichen Daten, die TeleLex von Ihnen erhebt, werden entsprechend unserer Datenschutzerklärung vertraulich behandelt.

11.2 Kundendaten, die bei der Seminaranmeldung erhoben werden, werden für die Seminardurchführung an DATEV weitergegeben.

12. Mitteilungen


12.1 Soweit sich die Vertragspartner per elektronische Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

12.2 In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

12.3 Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

13. Sonstige Regelungen


13.1 Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z.B. Umzug, Änderung der E-Mail-Adresse) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, teilen Sie bitte unverzüglich der TeleLex per E-Mail an service@telelex.de oder per Fax an +49 0911 319-4727 mit.

13.2 Erfüllungsort ist Nürnberg. Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist Nürnberg.

14. Anwendbares Recht


Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15. Salvatorische Klausel


Sollte eine der gegenwärtigen oder zukünftigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. In diesem Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten Regelungszielen am nächsten kommt. Gleiches gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken.

Stand: Dezember 2016

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